Hochwassermanagement - Notwendigkeit und Sinn von Hochwasserschutzübungen - Mitgliederversammlung der Hochwassernotgemeinschaft Rhein am 5.11.2009 in Boppard (6.11.2009)

Hochwassermanagement war das Schwerpunkthema der diesjährigen Mitgliederversammlung der HWNG Rhein am 5.11.2009 in Boppard. Im Hochwasserschutz wird damit der Paradigmenwechsel weg vom Sicherheitsdenken und hin zur Risikokultur vollzogen.

 

Damit befasse man sich auch mit einem entscheidenden Aspekt der EU-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie, die inzwischen ins Wasserhaushaltsgesetz und damit in nationales Recht umgesetzt worden sei, so Achim Hütten, Oberbürgermeister von Andernach und Vorsitzender der HWNG Rhein. Die fachliche Umsetzung in Rheinland-Pfalz erfolge u .a. über das kürzlich eingerichtete Informations- und Beratungszentrum Hochwasservorsorge, dessen Aufgabe vor allem in der Initiierung von Hochwasserpartnerschaften läge. Die Übertragung dieser Aufgabe an die HWNG zeige die Wertschätzung der Arbeit und der Erfolge der HWNG durch das Land, so Hütten weiter.

In seinem Grußwort, das er in Vertretung der rheinland-pfälzischen Umweltministerin Conrad an Mitglieder und Gäste richtete, betonte Werner Theis, Leiter der Abt. Wasserwirtschaft, die Vorbildfunktion der HWNG Rhein, die die größte Hochwasserpartnerschaft in der Bundesrepublik darstelle. Hier zeige sich Solidarität über das Hochwasserereignis hinaus. Auch in den neu zu gründenden Hochwasserpartnerschaften sei das Ziel die gemeinsame Arbeit für einen wirksameren Hochwasserschutz auf der Basis von Hochwassergefahrenkarten.

Ralf Schernikau, Umweltministerium Rheinland-Pfalz, hielt in seinem Vortrag zur fachlichen Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie in Rheinland-Pfalz fest, dass Hochwasser trotz Wasserrückhalt in der Fläche, technischer Rückhaltungen und lokaler Hochwasserschutzmaßnahmen nicht vermeidbar sei. Der neue Weg im Hochwasserschutz sei daher weg vom Schutzversprechen und hin zur Risikokultur zu gehen. Hochwasserrisikomanagement, wie es das im März 2010 in Kraft tretende Wasserhaushaltsgesetz verlange, habe das Ziel, Schadenspotentiale zu verringern.

Dr. Bernd Worreschk, Umweltministerium Rheinland-Pfalz, erläuterte die zeitlich abgestufte Umsetzung der Hochwasser-Richtlinie in Rheinland-Pfalz und den Informationsaustausch der internationalen Flussgebiete im Rahmen der länderübergreifenden Arbeit innerhalb der IKSR (Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins). Ziel der in der neuen Richtlinie geforderten Öffentlichkeitsarbeit sei es, Defizite aufzuzeigen, Lösungen zu finden und Maßnahmen zu beschließen, die in einen Hochwassermanagementplan aufzunehmen seien.

Eine Hochwasserlageübung, wie sie kürzlich im Rhein-Pfalz-Kreis stattgefunden habe, so Dr. Christian Bauer von der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, deren Ansatz die gemeinsame Betroffenheit über die kommunalen Grenzen gewesen sei, diene der Überprüfung von Vorkehrungen, Koordination der zuständigen Ebenen im Katastrophenfall und dem Erkennen von Defiziten. Die Ergebnisse dieser Übung hätten zum Zusammenschluss der betroffenen Kommunen in der geplanten Hochwasserpartnerschaft Ludwigshafen / Frankenthal geführt.

Bei der grenzüberschreitenden Hochwasserübung am Niederrhein und in den Niederlanden (VIKING II), so Ulrich Rassier vom Fachbereich Sicherheit, Ordnung und Straßenverkehr des Kreises Wesel am Niederrhein, sei auch das neue FLIWAS (FLut-Informations- und WArnSystem) erprobt worden. Das Programm sei von den Verantwortlichen auf den verschiedenen Ebenen weitgehend positiv angenommen worden. Durch FLIWAS habe ein größeres Maß an Transparenz und mehr Synergien geschaffen werden können, zudem sei es sehr anwenderfreundlich. Auf Grund der Übung liefen vorbereitende Arbeiten zu einer Empfehlung des Landes Nordrhein-Westfalen zum flächendeckenden Einsatz bei Rheinanliegerkommunen.

Hochwasserschutzübungen seien dringend erforderlich und böten die Möglichkeit, Defizite im Hochwassermanagement aufzudecken und zu beseitigen – so das Fazit von Reinhard Vogt, Hochwasserschutzzentrale Köln, und Thomas Kahlix, Bürgerinitiative Hochwasser Köln-Rodenkirchen, die in einem gemeinsame Beitrag die Hochwassergroßübung in Köln, die im Oktober 2009 stattfand, aus Sicht der Behörden und der Bürger erläuterten. Auch führten diese, gerade in länger anhaltenden hochwasserfreien Zeiten, zur Sensibilisierung der Bevölkerung. Beide plädierten für eine stärkere planmäßige Einbindung der Bürger zur Unterstützung der Kommunen.

In den mehr als zehn Jahren ihres Bestehens hat die HWNG Rhein erfolgreiche Arbeit im Sinne des neuen Wasserrechts geleistet und als länderübergreifende „Hochwasserpartnerschaft" der Entstehung neuer Schadenspotentiale entgegengewirkt, die Verbesserung des Hochwasserbewusstseins vorangetrieben und sich für die Schaffung von Retentionsräumen auch im Rheineinzugsgebiet eingesetzt. Die HWNG werde auch künftig die Verpflichtung zur Solidarität im Rheineinzugsgebiet bei den Ländern einfordern, so Achim Hütten.

Mainz, den 6.11.2009

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